Deutschland – der Motor des Wandels
Seit vielen Jahren wurde Deutschland vorgeworfen, zu wenig Mittel für die Rüstung bereitzustellen und damit keine echte Stärke für die NATO darzustellen. Solche Kommentare kamen auch von polnischen Politikern – und das noch vor gar nicht allzu langer Zeit – die in dieser Hinsicht Polen als Vorbild zumindest in dieser Region Europas sahen. Doch wie sieht die Lage heute aus?
Christine Lagarde, Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), erklärte während der Jahrestagung der Weltbankgruppe und des IWF in Washington, dass Deutschland in Bezug auf die Verteidigungsausgaben der Motor des Wandels in Europa sei, und fügte hinzu:
„Deutschland ist auf dem alten Kontinent ein Agent des Wandels in diesem Bereich – wer hätte das gedacht?“
Christine Lagarde, Präsidentin der Europäischen Zentralbank, erklärte während der Jahrestagung der Weltbankgruppe und des IWF in Washington, dass Deutschland in Bezug auf die Verteidigungsausgaben der Motor des Wandels in Europa sei.
Auch die geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds, Kristalina Georgieva, sparte nicht mit Lob für die größte Volkswirtschaft Europas und rief begeistert: „Bravo, bravo, bravo, Deutschland!“
Christine Lagarde, von Bloomberg zitiert, betonte außerdem, dass die Fiskalpolitik in den kommenden Jahren eine stärker unterstützende Rolle spielen werde.
Große Investitionen
„Dies wird vor allem jene Länder betreffen, die beabsichtigen, ihre Investitionen in die Verteidigung zu erhöhen – und ganz sicher betrifft das in besonderem Maße Deutschland. Deutschland, weil dort große militärische und infrastrukturelle Investitionen im Gange sind, die gerade erst beginnen, Wirkung zu zeigen und die in den nächsten drei Jahren in erheblichem Umfang umgesetzt werden. Das ist das Ergebnis der Nutzung der deutschen Kreditmöglichkeiten“, betonte die EZB-Präsidentin.
Zur Erinnerung: Bundeskanzler Friedrich Merz hatte bereits vor seinem Amtsantritt ein bahnbrechendes Ausgabengesetz durchgesetzt, das das Potenzial für die Transformation der deutschen Armee und die Modernisierung der Infrastruktur freisetzte.
Konkret geht es um eine Vereinbarung zur Erhöhung der Staatsverschuldung Deutschlands, um zusätzliche Mittel für Verteidigungszwecke bereitzustellen. Die Vereinbarung sieht vor, Ausgaben, die mehr als ein Prozent des BIP für Verteidigung und Sicherheit betragen, von der sogenannten „Schuldenbremse“ auszunehmen.
Merz’ Appell
Beachtenswert sind auch die eingangs erwähnten Worte der IWF-Direktorin Kristalina Georgieva, die in ihrer Rede erklärte:
„Meine Botschaft lautet: Bravo, bravo, bravo! Deutschland zeigt, dass Ungleichgewichte gelöst werden können – es ist eine Frage des Willens, vor allem des politischen Willens.“
Bundeskanzler Friedrich Merz (in der Mitte).Foto: EPP/Wikipedia
Ebenso erwähnenswert ist, dass Bundeskanzler Friedrich Merz kürzlich zur Schaffung einer gesamteuropäischen Börse im Rahmen eines umfassenderen Programms aufgerufen hat, das Unternehmen helfen soll, mit der Konkurrenz aus den USA und Asien Schritt zu halten.
Christine Lagarde kommentierte dies mit den Worten:
„Wenn ich den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland sagen höre: Wir brauchen in Europa einen einheitlichen Aktienmarkt, eine einheitliche Aufsicht, dann freue ich mich – das bedeutet mir sehr viel.“
Gleichzeitig äußerte sie jedoch Vorbehalte und fügte hinzu:
„Wie sich das konkret umsetzen, verwirklichen und bewähren wird – das weiß ich nicht.“
